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Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Diese Angaben dienen nur der Information, so lang das Portal nicht freigegeben ist.

1. Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Eberhard Schneider (Netz der Möglichkeiten) in Nürnberg (nachfolgend NetzDM genannt) erbringt alle unten näher bezeichneten Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
  • Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt NetzDM nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsübernahme

  • NetzDM kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

3. Verfügbarkeit des Hosting-Angebots

  • NetzDM gewährleistet eine Erreichbarkeit des Servers von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von NetzDM liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. NetzDM kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

4. Abnahme der Leistung

  • Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung von NetzDM mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

5. Kündigung

  • Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
  • Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für NetzDM insbesondere dann vor, wenn der Kunde
    • mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät,
    • schuldhaft gegen eine der in Ziffer 7 geregelten Pflichten verstößt,
    • trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist seine Inhalte nicht so umgestaltet, dass sie den in den Ziffern 7.5 und 7.6 geregelten Anforderungen genügen.
  • Rücktritts- und Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

6. Vertragsänderung bei Veränderung des Umsatzsteuersatzes

  • NetzDM ist berechtigt, bei laufenden Verträgen im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

7. Pflichten des Kunden

  • 7.1 Der Kunde sichert zu, dass die NetzDM mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, NetzDM jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten.
  • 7.2 Der Kunde verpflichtet sich, von NetzDM zum Zwecke des Zugangs zu dessen Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von NetzDM nutzen, haftet der Kunde gegenüber NetzDM auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
  • Der Kunde ist auch für Kosten verantwortlich, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen.
  • 7.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf Servern von NetzDM abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen.
  • 7.4 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist NetzDM berechtigt, die Internetseiten und E-Mail-Konten unverzüglich zu sperren.
  • 7.5 Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
  • 7.5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt NetzDM von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
  • 7.5.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Inhalte sowie der Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.
  • Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde NetzDM unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
  • 7.5.3 NetzDM ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 7.5.2 unzulässig sind, ist NetzDM berechtigt, die Seiten zu sperren. NetzDM wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
  • 7.6 Der Kunde haftet gegenüber NetzDM für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt Netz der Möglichkeiten eG von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.

8. Haftung von Netz der Möglichkeiten eG

  • 8.1 Für Schäden haftet NetzDM nur dann, wenn NetzDM oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von NetzDM oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
  • 8.2 Die Haftung von NetzDM wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

9. Datenschutz und Vertraulichkeit

  • NetzDM erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden oder gespeicherte Daten von dessen Nutzern ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung und zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Einzelheiten sind in einer gesonderten Datenschutz- und Vertraulichkeitserklärung festgelegt.
  • NetzDM weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

10. Schlussbestimmungen

  • 10.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Nürnberg.
  • Für die von NetzDM auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • 10.2 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Nürnberg, im Janaur 2017

Datenschutz- und Vertraulichkeitserklärung

  • Eberhard Schneider (Netz der Möglichkeiten) im folgenden "NetzDM" in Nürnberg erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
  • Die Abrechnung der von NetzDM erbrachten Hostingleistungen erfolgt jeweils gemäß der aktuell gültigen Preisliste.
  • Verbindungsdaten aus dem Internet werden nur gespeichert, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um
    • a) statistische Daten über die Nutzung der Dienste zu gewinnen und
    • b) die Inanspruchnahme der Dienste durch einen bestimmten Nutzer zu ermitteln und abzurechnen.
  • Die Abrechnung basiert unter anderem auf Basis von Log-Dateien im Format "Apache combined". Diese enthalten folgende Daten: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Zeitzone, HTTP-Aufrufe, Antwortcode, Dokumentgröße, Verwendeter Browser.
  • Die Serveradministration von NetzDM nimmt nur Einsicht in die Inhalte eventuell vom Nutzer bereit gestellter nichtöffentlicher Dateien, falls dies zur Behebung von Störungen oder zur Benutzerunterstützung erforderlich ist und der Nutzer für den jeweiligen Einzelfall ausdrücklich eingewilligt hat.
  • Die Einwilligung kann in digitaler Form, z. B. per E-Mail, übermittelt werden.
  • Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen ist NetzDM berechtigt, Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte für Zwecke der Strafverfolgung zu erteilen.

Die Datenschutzerklärung ist in dieser Form gültig ab Januar 2017.

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